§1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Fa. microjoy limited - KR!STOF Internet & Digital Services (im folgenden microjoy). Für Hosting und Housing Leistungen gelten zusätzlich die "Vertragsbedingungen Hosting".
Abweichende AGB von Vertragspartnern werden nicht Vertragsbestandteil.
Allen Lieferungen, Angeboten und Leistungen liegen ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch nicht Vertragsbestandteil.
Für Leistungen und Produkte die im Rahmen der Auftragserfüllung von Dritten erbracht werden, gelten die AGB des jeweiligen Lieferanten.

§2 Aufträge, Angebote und Preise
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Schriftliche und mündliche Aufträge, sonstige Vereinbarungen sowie Nebenabreden und Zusicherungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam. Diese schriftliche Bestätigung kann bei sofortiger Lieferung durch Übergabe unserer Rechnung ersetzt werden.
Aufträge des Kunden sind für diesen bindend.
Soweit nicht anders vereinbart, ist microjoy an die Preise 30 Tage ab Angebotsdatum gebunden.
Beauftragungen ohne gesondertes Angebot, berechnen wir Leistungen gemäß unserer aktuellen Preisliste zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Bei Neu erscheinen von Preislisten verlieren ältere Preislisten ihre Gültigkeit.
Tritt ein Kunde nach erfolgtem Vertragsabschluss vom Vertrag zurück, ist microjoy berechtigt, bereits erbrachte Leistungen zzgl. einer Ausfallentschädigung bis zum vollen Auftragswert in Rechnung zu stellen.

§3 Zahlungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von microjoy binnen einer Woche nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Zahlungen sind erfüllt, sobald microjoy über den Betrag verfügen kann.
Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden.
Bei Überschreitung von Zahlungsfristen stehen microjoy auch ohne Mahnung Fälligkeitszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz, mindestens jedoch 1% pro angefangenem Monat zu.
Die Aufrechnung mit Forderungen, die weder unbestritten, noch rechtskräftig festgestellt sind, sowie die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes sind ausgeschlossen. Die Geltendmachung eines möglichen Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.
Vor der vollständigen Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Zinsen und etwaiger Kosten ist microjoy auch ohne Nachfristsetzung zu weiteren Lieferungen oder Leistungen aus laufenden Verträgen nicht verpflichtet.

§4 Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser uneingeschränktes Eigentum. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist der Kunde nicht berechtigt, die gelieferte Ware zu nutzen, zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder sonst wie außerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsganges anderen zu überlassen. Er ist zur sachgemäßen Lagerung und ordnungsgemäßen Versicherung verpflichtet.
Der Kunde tritt hiermit im Voraus die ihm aus der Veräußerung oder sonstigen Überlassung entstehenden Forderungen in voller Höhe mit allen Nebenrechten bis zur Höhe unserer Forderung an uns ab. Er ist verpflichtet, uns auf Verlangen alle erforderlichen Auskünfte zur Geltendmachung der Ansprüche zu erteilen.
microjoy ist berechtigt, auf Kosten des Kunden die Abtretung gegenüber seinen Kunden offenzulegen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie eine etwaige Pfändung der Vorbehaltsware gelten nur dann als Rücktritt vom Vertrag, wenn wir dies ausdrücklich schriftlich erklären.

§5 Lieferung, Lieferfristen und Termine
microjoy ist zu Teillieferungen und entsprechender Rechnungsstellung berechtigt. Die Versandkosten trägt der Käufer. Versandweg und -mittel sind ohne besondere Vereinbarung unserer freien Wahl überlassen.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt eine Versendung mit der jeweiligen Standardversicherungssumme des/der gewählten Transportunternehmens/-art an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
Lieferfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich und schriftlich als solche vereinbart sind. Sie beginnen mit Zugang unserer Auftragsbestätigung bei unserem Kunden, sofern nicht anderes vereinbart wurde.
Im Falle höherer Gewalt, sonstiger von microjoy nicht zu vertretender - auch vorübergehender - Unmöglichkeit oder nicht rechtzeitiger oder ordnungsgemäßer Lieferung durch unsere Vorlieferanten sind wir berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder, falls ein Ende der Behinderung nicht abzusehen ist, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
Befindet sich microjoy im Verzug, ohne dass Absatz (4) Anwendung findet, kann der Kunde eine angemessene Nachfrist mit der Erklärung setzen, dass er nach Ablauf dieser Frist die Annahme der Lieferung oder Leistung ablehnt. Nach ergebnislosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt.

§6 Rechte/Lizenzen
Die Lieferung von individuell gefertigten Produkten erfolgt gegen Berechnung einer Nutzungs-/Lizenzgebühr. Abhängig vom jeweiligen Produkt wird ein Nutzungsrecht erworben. Die Lizenzform und Nutzungsart ist Bestandteil des Angebotes zur Erstellung eines individuellen Produktes. Die Produkte bleiben auch nach voller Bezahlung geistiges Eigentum des Lieferanten oder des Herstellers. Der Kunde erwirbt lediglich ein grundsätzlich nicht übertragbares Nutzungsrecht am Produkt.
Für die erstmalige Erstellung einer Software gilt, dass microjoy dem Kunden eine Kopie der erstellten Leistung zur eigenen Nutzung zur Verfügung stellt. Das Original, sowie die Rechte zur weiteren Verwendung verbleiben bei microjoy.
Der Kunde verpflichtet sich, die Produkte nur zu dem vereinbarten Zweck zu nutzen und Kopien nur zur eigenen Verwendung zu erstellen. Eignen sich Dritte die Produkte widerrechtlich an, so wird der Kunde für die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes sorgen, soweit ihm dies möglich und zumutbar ist. In jedem Fall meldet uns der Kunde den Vorfall.
Der Kunde wird weder Copyright-Vermerke, Firmenbezeichnungen noch sonstige Angaben auf dem Produkt entfernen oder ändern. Der Kunde wird alle ihm zukommenden Informationen über die Produkte geheim halten, soweit sie nicht Dritten zum Verkauf bzw. beim Verkauf der Produkte zugänglich gemacht werden müssen oder ohnehin offenkundig sind.
Verstößt der Kunde gegen eine dieser Verpflichtungen, so hat er für jeden Fall des Verstoßes eine Vertragsstrafe zu zahlen. Die jeweilige Vertragsstrafe entspricht dem dreifachen Betrag der mit dem Kunden vereinbarten Lizenzgebühr. Die Geltendmachung eines höheren nachweisbaren Schadens bleibt hiervon unberührt.
Der Kunde verpflichtet sich, microjoy im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern in den von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
Es besteht für microjoy keine Prüfungspflicht.

§7 Gewährleistung
microjoy gewährleistet die Erfüllung der vertraglich vereinbarten Kundenanforderungen.
Die vertragliche Gewährleistung ist auf sechs Monate ab Übergabe bzw. ab Abnahme, soweit diese vereinbart wurde, beschränkt. Gewährleistungsansprüche gegen microjoy stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.
Wenn microjoy dem Kunden Produkte Dritter überlässt, so sind die zugehörigen Garantieerklärungen Teil der vorliegenden Vereinbarung. Der Kunde wird dann Ansprüche aus dieser Garantieerklärung gegenüber dem Dritten geltend machen. Eine Gewährleistung oder Haftung, die über den Inhalt der Erklärung Dritter hinausgeht, ist ausgeschlossen.
Der Kunde verpflichtet sich microjoy Mängel an deren Produkten unverzüglich mit einer aussagefähigen Beschreibung mitzuteilen. Fertige Erzeugnisse, Vorabversionen und im Test befindliche Produkte gelten als angenommen und mängelfrei, sofern der Kunde nicht in der vereinbarten Frist die Mängel schriftlich anzeigt. Für Fertige Erzeugnisse gilt hierbei eine Frist von 7 Tagen nach Übergabe an den Kunden.
Mängel werden von microjoy in angemessener Frist behoben. Voraussetzung ist, dass die Mängel mitgeteilt und reproduzierbar sind. Sind mitgeteilte Mängel bei einer Überprüfung nicht feststellbar, so trägt der Kunde die Kosten der Überprüfung.
Wird die Software durch den Kunden oder Dritte erweitert oder geändert, erlischt jegliche Gewährleistung.

§8 Haftung
Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht, soweit es sich um eine vertraglich zugesicherte Eigenschaft handelt, uns oder einem unserer gesetzlichen Vertreter Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder wir aus sonstigen gesetzlichen Vorschriften heraus zwingend haften.
Der Haftungsausschluss gilt ebenfalls nicht, soweit eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird. In diesen Fällen beschränkt sich unsere Ersatzpflicht jedoch auf den Schaden, der für uns aufgrund der bei Vertragsschluss bekannten oder erkennbaren Umstände als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorhersehbar war.
Die Schadensersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragsvolumens begrenzt.

§9 Datenschutz
microjoy speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist.
microjoy wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
microjoy weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet können technisch in der Lage sein, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.

§10 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, so soll das die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht beeinträchtigen.

§11 Gerichtsstand
Für unsere Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen microjoy und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist Düsseldorf.

§12 Schlussbestimmung
Alle Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform. Sie können auch mittels Telefax oder E-Mail übersandt werden. Dies gilt auch für von microjoy erstellte Rechnungen.

[Zurück]